In Reaktion auf die fortlaufenden Nachrichten über die durch den Whistleblower Edward Snowden veröffentlichten Abhöraktionen internationaler Geheimdienste hat die Bundesregierung kurzfristig Gegenmaßnahmen angekündigt.
In einer Eilsitzung kamen nach vertraulichen Informationen aus Regierungskreisen in der Nacht zu Montag die Kanzlerin, Vertreter des Ministeriums für Inneres (Innenminister Friedrich war auf Grund eines Kinobesuchs verhindert), die Justizministerin sowie die Vertreter der Internet-Enquete im Kanzleramt zusammen. Für intensive und vor allem abhörsichere Besprechungen entschied die Kanzlerin, die Besprechung auf der Damentoilette des Kanzleramtes abzuhalten. Angeblich wurden 2 Bedienstete des Bundeskanzleramtes abgestellt, um zum Abhörschutz für die Dauer der Besprechung die Toilettenspülungen permanent auszulösen.
Wie aus hochrangigen Regierungskreisen nun verlautbart wurde, hat die Gruppe um Kanzlerin Merkel binnen nur 2 Stunden und 57 Minuten einen umfassenden Plan zur Gefahrenabwehr ersonnen. Merkel wird zitiert mit den Worten
Die ausländischen Dienste haben vielleicht Neuland erobert, aber wir können sie immer noch aushungern!
Es wurde ein aggressives und offensives Vorgehen gegen die Abhörmaßnahmen angekündigt. In einem ersten Schritt plant die Regierung demnach eine Aushungerungstaktik. Es wurde angeordnet, sämtliche Länder, die potentiell abhören oder abgehört werden, von der Telekommunikation mit Deutschland auszuschließen. Zu diesem Zweck soll das Telefonnetz sowie das Internet physikalisch schon binnen der nächsten Wochen auf die Staatsgrenzen Deutschlands begrenzt werden.
Wir sperren sie einfach aus dem Internet aus. Wer sich nicht an die Regeln hält, darf nicht mitmachen.
Im Zuge dieser Maßnahmen werde das Ausland sowohl von den großen Netzknoten abgeklemmt als auch vom Telefonnetz. Satellitenverbindungen seien vorübergehend noch möglich, es werde aber auch hier an einer Lösung gearbeitet. Natürlich könne es unter Umständen zu leichten Einschränkungen des Internetangebots kommen, diese würden jedoch zügig durch einen Innovationsfonds aufgefangen. Vorteil sei aber eindeutig, dass das sprachliche Wirrwarr des Internets damit behoben wäre. Offizielle Internetsprache wäre bei planmäßigem Fortschritt bereits ab Anfang August 2013 Deutsch.
Die konsequente Aussperrung jener Bereiche des Internets und Telekommunikationsnetzes, die infiltriert werden oder potentiell infiltriert werden können, sei ein harter Schlag gegen ungewolltes Abhören und eine unvermeidbare Gegenmaßnahme. Um sicherzustellen, dass die Aussperrung des Auslands aus dem Internet nicht technisch umgangen wird, müsse natürlich auch das Internet selbst, welches dann in seiner Gesamtheit auf Deutschem Staatsboden liegt, angepasst werden. Ein Vorteil der Maßnahme besteht auch darin, dass nach erfolgreicher Umsetzung das gesamte Internet dem Deutschen Recht unterliegt und somit Störfaktoren von Außen nicht mehr berücksichtigt werden müssten.
Zuerst werde das Internet auf 56k gedrosselt. Zum Ausgleich der Verlangsamung wurde bereits ein großzügiger Betrag aus dem angekündigten Innovationsfonds zugesagt. Vertreter der Internet-Enquete schlugen zum Beispiel innovative Veränderungen der Internetprogrammierung vor, eine radikale Verschlankung zum Beispiel durch den Wegfall von Datenintensivem Grafik-, Musik- und Videomaterial, die Beschränkung auf Nur-Text Inhalte sowie eine innovative Kontingentierung von Internet für die Bürger. Dies wäre auch gesellschaftlich wünschenswert, da so die fortschreitende Vernetzung der Bürger, die schon psychologisch viele Risiken birgt, reduziert würde. Ferner soll die Einwahl ins Internet künftig nur noch über den Einwahlknoten IM-1, der direkt dem Ministerium für Inneres angegliedert ist, erfolgen. Dieses stelle dann durch die in dem verlangsamten Internet mögliche Echtzeitschutzfunktion sicher, dass keine Inhalte von außerhalb des Internets nach Deutschland eindringen. Hierfür würde die gesamte Kommunikation zum Schutz der deutschen Bürger vor ausländischer Überwachung erfasst und protokolliert.
Überschüssige Internetressourcen würden der Telekom zur Verfügung gestellt, um lineares TV darüber zu übertragen.
Sicher käme es durch die geplanten Maßnahmen zu erheblichen Umstellungen. Geschäftsbeziehungen oder private Beziehungen zu Personen außerhalb des Wirkungsbereiches des Internets wären auf elektronischem Wege zum Beispiel nicht mehr möglich.
Internationale Kommunikation muss sicher sein. Brief- und Paketpost sind einzig sinnvolle Alternative, um Abhörmaßnahmen aus dem Ausland zu entgehen.
Die Bundesregierung sieht hier eine Chance, Beschäftigte aus dem IT-Bereich zu überführen in die Brief- und Paketzustellung. Diese Beförderungswege für Informationen würden stark an Bedeutung gewinnen und ein tragender Wirtschaftsfaktor in einem innovativen Deutschland werden.
Die Regierung ist stolz, auf diesem Wege eine Lösung gefunden zu haben, den Spionageeskapaden der international Dienste einen Riegel vorschieben zu können und einen heftigen und wirkungsvollen Gegenschlag platzieren zu können.
Näheres folgt nach der offiziellen Verlautbarung durch die Kanzlerin.
Vorsicht! Satire!
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